Rabenstein: Auch Kommunen aus Stadt und Landkreis Bayreuth erhalten dieses Jahr staatliche Hochbaumittel

15. Mai 2018

München/Bayreuth. Gute Nachrichten hat der Bayreuther Landtagsabgeordnete Dr. Christoph Rabenstein für einige Kommunen im Landkreis Bayreuth und die Stadt Bayreuth, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen.

Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.

Im Einzelnen fließen in der Region/im Stimmkreis in folgende Kommunen staatliche Fördermittel für den Hochbau:

Die Stadt Bayreuth erhält

  • 5.000 Euro Baukostenzuschuss zu den Brandschutzmaßnahmen im Kinderhaus St. Vinzenz
  • 400.000 Euro Baukostenzuschuss zur Teilsanierung des Privaten Sonderpädagogischen Förderzentrums
  • 21.000 Euro für die Errichtung einer offenen Ganztagsschule an der Alexander-von-Humboldt-Realschule
  • 44.000 Euro für die Errichtung eines Bewegungsraumes für den Kindergarten St. Johannis
  • 175.000 Euro für die Erweiterung des Gymnasiums Christian-Ernestinum
  • 10.000.000 Euro für die Generalsanierung und Umbau der Stadthalle
  • 114.000 Euro für den Neubau einer Dreifachsporthalle an der Johann-Sebastian-Bach-Straße
  • 8000 Euro für die Schaffung eines barrierefreien Zugangs an der Beruflichen Oberschule
  • 15.000 Euro für den Umbau der Fachräume Biologie am Wirtschaftswissenschaftlichen Gymnasium

Der Landkreis Bayreuth erhält:

  • Euro für die Generalsanierung der Johannes-Kepler-Realschule mit kleiner Sporthalle
  • 100.000 Euro für die Generalsanierung der Sporthalle der Johannes-Kepler-Realschule
  • 700.000 für die Generalsanierung des Schulgebäudes und der Einfachsporthalle der Realschule Pegnitz

Kommunen im Landkreis Bayreuth erhalten:

  • Die Stadt Betzenstein: 80.000 Euro für Brandschutztechnische Maßnahmen an der Schule
  • Stadt Creußen: 250.000 Euro für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung um eine Krippengruppe
  • Gemeinde Heinersreuth: 150.000 Euro für die Umnutzung der bestehenden Krippenräume in einen Hort und Anbau für zwei Krippengruppen an der bestehenden Kindertageseinrichtung Sausewind
  • Gemeinde Kirchenpingarten: 400.000 Euro für die Generalsanierung Grundschule
  • Gemeinde Mistelbach: 32.000 Euro für den Anbau eines Kinderhorts an das bestehende Schulgebäude und 58.000 Euro für den Umbau der Grundschule
  • Schulverband Weidenberg: 600.000 Euro für die Generalsanierung des Schulschwimmbades

Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2018 in Bayern Mittel von 500 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. Rabenstein hält die-se staatlichen Zuweisungen für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist Rabenstein daraufhin, dass die 500 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichen, um alle erforderlichen Investitionen in den Kommunen zu fördern

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