MdL Rabenstein scheidet 2018 aus dem Landtag aus

24. Oktober 2017

Bayreuth. Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Freunde und politische Wegbegleiter,
ich habe mich dazu entschlossen, nicht mehr bei der kommenden Landtagswahl als Kandidat anzutreten. Damit endet im September 2018 meine politische Arbeit im Bayerischen Landtag. Diesen Entschluss habe ich bewusst getroffen.

Insgesamt 20 Jahre durfte ich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises und für Bayern im Maximilianeum kämpfen und arbeiten. Mein Dank geht also vor allem an meine Wähler, die mir über vier Legislaturperioden das Vertrauen ausgesprochen haben, aber auch an meine Partei, die immer hinter mir stand. Der wichtigste Grund für meine Entscheidung ist tatsächlich mein Alter. Ich bin 2018 dann fast 67 Jahre alt und wir haben immer die Parole „Rente mit 67“ ausgegeben. Außerdem möchte ich kein politischer Jupp Heynckes sein. Ich glaube, dass es nun Zeit ist, neuen, jüngeren Kräften die Möglichkeit zu geben, sich zu beweisen und ich bin mir sicher, dass meine Partei eine kompetente Kandidatin oder einen kompetenten Kandidaten finden wird, mit dem die SPD in den Wahlkampf gehen kann.

In den vergangenen 20 Jahren habe ich viele Höhen, aber auch Tiefen erlebt. Drei Punkte sehe ich als Schlüsselmomente meiner politischen Arbeit an:

Zum einen möchte ich hier meine Arbeit für das Markgräfliche Opernhaus nennen. Bereits 2006 setzte ich mich gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion dafür ein, dass das Konzept „Weltkulturerbe Bayreuther Opernhaus“ weiterentwickelt und ein Sanierungs- und Finanzierungskonzept aufgestellt werden muss. Auch bei der Bewerbung als Weltkulturerbe schaltete ich mich aktiv ein – unter anderem mit einem offenen Brief an Ministerpräsident Seehofer und die Staatsminister Spaenle und Heubisch, in dem ich forderte, dass sich die Staatsregierung auf Bundesebene, bei der Kultusministerkonferenz sowie im Präsidium der KMK für die Bewerbung Bayreuths einsetzen muss. Natürlich habe ich mich 2012 sehr gefreut, als das Markgräfliche Opernhaus zum Weltkulturerbe wurde und umso mehr freue ich mich, dass im April 2018 nach langjähriger Sanierung das Opernhaus wieder im alten Glanz der Öffentlichkeit präsentiert werden kann.
Als größten Erfolg meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter kann ich wohl den Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Bayerischen Freistaates und damit die Aufnahme des Artikels 3, das Ziel der Schaffung gleichwertiger und gesunder Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen Bayerns, nennen. Gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion war es mir ein Anliegen, diesen wichtigen Punkt in unserer Verfassung zu verankern und ich bin dankbar, dass ich seit 2014 als Stellvertretender Vorsitzender der vom Landtag eingesetzten Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ für dieses Ziel arbeiten durfte. Der Abschlussbericht mit wichtigen Handlungsempfehlungen, wie man gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen kann, wird in diesem Jahr dem Landtag und der Öffentlichkeit präsentiert und dient als Grundlage für eine nachhaltige Politik für Bayern in der Zukunft.
Der dritte wichtige Punkt meiner Landtagsarbeit war und ist der Kampf gegen den Rechtsextremismus. Im Jahr 2010 forcierte ich mit meinen SPD-Landtagskollegen einen Antrag für die Einleitung eines NPD-Verbotsverfahrens. Auf Initiative Bayerns wurde dieses auch durchgesetzt, leider mit keinem guten Ende. Das Bundesverfassungsgericht hat sich gegen ein Verbot entschieden. Mir war und ist es besonders wichtig, dass wir rechtsextremen Gruppierungen und Parteien Grenzen aufzeigen. Bis hier hin und nicht weiter, lautet die Devise. Als Demokrat und besonders als Sozialdemokrat werde ich mich auch in Zukunft gegen Rechtsextremismus und erstarkende rechte Kräfte einsetzen.
Natürlich habe ich auch enttäuschende Momente gehabt. Hier muss ich leider auch meinen Einsatz für die Schaffung der Urwelt- und Erlebnisgrube in Mistelgau nennen. Mit großem Engagement habe ich mich für diese – in meinen Augen – wichtige Investition in den ländlichen Raum eingesetzt. Mit Vertretern aus dem Bayerischen Landtag, mit Entscheidungsträgern aus der Staatsregierung und auch vor Ort habe ich über die Wichtigkeit einer solchen Einrichtung gesprochen, die nicht nur touristischen Wert gehabt hätte, sondern auch für die schulische Bildung interessant gewesen wäre. Im Bayerischen Landtag waren wir auf einem guten Weg, doch es scheiterte am fehlenden Interesse der örtlichen Entscheidungsträger für dieses Projekt.
Mein Abschied aus dem Landtag im kommenden Jahr bedeutet aber nicht das Ende meiner politischen Arbeit – einfach so loslassen kann ich natürlich nicht. Zum einen bin ich noch bis 2020 Mitglied des Bayreuther Stadtrates. Hier möchte ich auch weiterhin Akzente für Bayreuth setzen und die Stadt voranbringen. Zum anderen werde ich mich weiterhin im Kampf gegen Rechts engagieren. Mein Ruhestand wird ein angenehmer Unruhestand – besonders meine historische Arbeit zu den beiden großen Bayreuther Sozialdemokraten Oswald Merz und Friedrich Puchta wird mich stärker beschäftigen – dies war bis jetzt nur in geringem Maße möglich.
Und natürlich steht noch ein Jahr im Bayerischen Landtag an. Jetzt konzentriere ich mich noch auf den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“, im neuen Jahr wird mein Einsatz für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale weitergehen. Mich zurücklehnen und auf meinen Ruhestand warten, werde ich also nicht, das kann ich versprechen.

Mit freundlichen Grüßen Ihr und Euer Christoph Rabenstein

NK.CR.2018.PK.10.2017

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