Dr. Christoph Rabenstein

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Ihr Dr. Christoph Rabenstein

27. November 2014

„Die Bayerische Staatsregierung hat seit vielen Jahren versagt, wenn es um die gleichmäßige Entwicklung aller bayerischen Landesteile geht“, wirft Dr. Christoph Rabenstein der CSU-geführten Regierung vor.
Der stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission für „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ fordert deshalb, dass man vonseiten der CSU die Arbeit der Kommission nicht kleinreden dürfe. Denn die negative Entwicklung hin zu einem deutlichen Nord-Süd-Gefälle in Bayern sei kein Kind der heutigen Zeit, sondern der Regierung schon seit vielen Jahren bekannt gewesen.

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25. November 2014 | Haushalts- und Finanzpolitik

Die sog. Stabilisierungshilfe wird gezahlt - oder auch nicht. Weshalb (doch) nicht, erfahren die betroffenen Gemeinden (wie z. Bsp. Bischofsgrün) aber erst später mit dem Bescheid, weil das Finanzministerium es so will.

Dass gezahlt wird, findet Rabenstein sehr gut. Dies zeigt aber auch die dramatische Situation vieler Kommunen. Hier reichen die derzeit 12,75% des Steueraufkommens in Bayern bei Weitem nicht aus, so der Abgeordnete, und verweist dabei auf die Forderung der SPD für 15%.

Lesen Sie dazu auch den Artikel im Nordbayerischen Kurier vom 25.11.2015.

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24. November 2014 | Bildungspolitik

Heimatminister Söder hat in seinem Nordbayern-Plan zugesagt, dass Mittel in Höhe von 598 Mio Euro in die Regierungsbezirke Mittel-, Unter- und Oberfranken und die Oberpfalz fliessen sollen.
An diesem Versprechen hat MdL Rabenstein, Stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern", einen Knopf gemacht und testet Söder mit seinem Antrag "Studienkolleg für Nordbayern" (PDF, 209 kB). Der Minister selbst befürwortet so etwas in einem Franken-Netzwerk - wie er es bereits am 1. August 2014 in der MainPost sagte.

"Im Nordbayern-Plan hat Markus Söder die Förderung von Wissenschaft und Forschung angesprochen, jetzt wollen wir mal testen, ob das auch umgesetzt wird“, sagt der SPD-Abgeordnete Christoph Rabenstein. Gleichwertige Lebensverhältnisse wolle Söder in ganz Bayern schaffen. Rabenstein nennt das Frankenkolleg eine „Nagelprobe“.

Mehr dazu auch im SZ-Artikel Hochschulreif in Franken vom 24.11.2014.

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SPD ruft Bayerns Demokraten zum gemeinsamen Widerstand gegen Pegida auf

von BayernSPD Landtagsfraktion
19. Dezember 2014 | Europa, Innenpolitik / Sicherheit, Integration und Migration, Kirche, Sozialpolitik

Landtagsfraktionschef Rinderspacher wirbt für Gegendemonstration am Montag in München - Fremdenfeindlicher Propaganda mit Fakten begegnen

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Bayern braucht eine deutlichere Entlastung von den Zahlungen

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SPD-Fraktion und IG Metall wollen Konjunktur durch höhere Binnennachfrage stärken

von BayernSPD Landtagsfraktion
15. Dezember 2014 | Arbeit, Energiewende, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik

Mehr Geld für Arbeitnehmer durch Abmilderung der Kalten Progression und Lohnerhöhungen

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Rinderspacher entsetzt über Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte

von BayernSPD Landtagsfraktion
12. Dezember 2014 | Integration und Migration, Recht und Verfassung

SPD-Fraktionschef: „Wir Bayern stehen auf gegen den Terror der Rechten“

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Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, kommentiert den heute beginnenden, zweitägigen Parteitag der CSU in Nürnberg wie folgt:

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  • 12.01.2015 | 19:00 | Nürnberg
    Regionalkonferenz Bayern der SPD  | mehr…
  • 18.02.2015 | 10:00 | Vilshofen an der Donau
    Politischer Aschermittwoch der BayernSPD | mehr…
  • 18.02.2015 | 18:30 | Bayreuth
    Politischer Aschermittwoch der BayreuthSPD | mehr…

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Ab sofort möchte ich in einem monatlichen Newsletter über meine politische Arbeit in der Region und im Landtag informieren. Was passiert in München? Was ist mir wichtig? Und wie können wir gemeinsam unsere Region voranbringen? Dazu nehme ich hier regelmäßig Stellung.

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