Dr. Christoph Rabenstein

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Ihr Dr. Christoph Rabenstein

aber: Bayerische Staatsregierung muss Druck auf Bund erhöhen

25. August 2015 | Infrastruktur

Bayreuth. Ein Vierteljahrhundert nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ist die Elektrifizierung der Strecke Nürnberg-Marktredwitz-Hof/Schirnding-Grenze längst überfällig. Dies stellten Ministerpräsident Horst Seehofer, Staatsminister Markus Söder, Staatssekretär Gerhard Eck und Staatsminister Joachim Herrmann in einem gemeinsamen Schreiben (PDF, 881 kB) an den SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Christoph Rabenstein, der sich seit Jahren für das Bahnprojekt stark macht, klar. Grund war Rabensteins Übersendung der deutsch-tschechischen Deklaration (PDF, 3,35 MB) an die Minister, die Ende Mai in Cheb von Vertretern aus Politik und Wirtschaft unterzeichnet wurde und eine zügige Elektrifizierung von Nürnberg über Marktredwitz zur tschechischen Grenze – mit Anbindung der Stadt Bayreuth – fordert. „Die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale ist nicht nur für Nordbayern von äußerster Wichtigkeit, sondern auch für unsere Nachbarn aus der Tschechischen Republik, die uns bei diesem Thema bereits mehr als einen Schritt voraus sind“, erklärt Rabenstein.

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24. August 2015 | Inklusion

Bayreuth. Bahnhöfe, Sportstätten und nun Biergärten – mit ihrer Aktion „Bayern Barrierefrei“ möchte die bayerische SPD ein Auge auf die Orte werfen, die tagtäglich von Menschen mit Behinderung besucht und genutzt werden. Sind sie uneingeschränkt begeh- und befahrbar? Gibt es Hilfssysteme? Was läuft gut, was kann noch besser werden? Gemeinsam mit Susanne Müller und Reinhold Richter vom Behindertenbeirat der Stadt Bayreuth und Thomas Bauske, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, besuchte der Bayreuther SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Christoph Rabenstein den Glenk-Biergarten.

Deutlich wurde: Das Lokal und auch der Biergarten sind für Menschen mit Behinderung gut ausgerichtet. Beispielsweise kann das Braustüberl ohne Hindernisse betreten werden. Zudem gebe es auch für Rollstuhlfahrer genug Platz, um sich frei im Raum bewegen zu können.

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19. August 2015 | Ländlicher Raum

Entscheider vor Ort wissen am besten, wie Verbesserungen erreicht werden können – Zwischenbilanz nach einem Jahr
Der stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern, Dr. Christoph Rabenstein, spricht sich für die Einführung von Regionalbudgets zur Förderung benachteiligter Regionen in Bayern aus. „Unsere Arbeit in der Heimat-Enquete-Kommission hat gezeigt, dass die Entscheider vor Ort am besten wissen, wie sie strukturelle Verbesserungen erreichen“, erklärt Rabenstein in einer Zwischenbilanz nach dem ersten Jahr der Heimat-Enquete. Die SPD-Mitglieder Christoph Rabenstein, die wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl und der Haushaltspolitiker Günther Knoblauch haben insgesamt neun Bereisungen in alle Regierungsbezirke unternommen und die Ergebnisse in mehreren Sitzungen im Landtag aufgearbeitet.

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Rund ein Jahr ist Hanngörg Zimmermann nun neuer Bürgermeister in Gößweinstein. Grund genug für die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme aus Bayreuth, dem „Ferienzentrum Gößweinstein“, wie sich der Markt selbstbewusst nennt, einen Gemeindebesuch abzustatten und sich selbst ein Bild von den zahlreichen angebotenen Aktivitäten zu machen.

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Die diesjährige BayernSPD Bergauf-Tour hatte einen Hanseaten zu Gast: SPD-Vize Olaf Scholz. Der 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg erklomm am Sonntag, 30. August 2015, den Eckbauer oberhalb von Garmisch-Partenkirchen. Gemeinsam mit Florian Pronold, Landesvorsitzender der BayernSPD, Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Klaus Barthel, MdB, Bürgermeisterin Sigrid Meierhofer und zahlreichen SPD-Wanderern ging von der olympischen Skisprungschanze zwei Stunden aufwärts zum Berggasthof Eckbauer, anschließend durch die Partnachklamm nach Garmisch-Partenkirchen zurück.

Fotos (auch für die freie Verwendung zur Veröffentlichung) gibt es HIER.

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Portraitfoto von Natascha Kohnen

Zur Pressemitteilung der CSU über den Boykott der Strauß-Feier durch die Opposition äußert sich Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD:

„Sehr geehrter Herr Scheuer, in der Politik sollten sich die Akteure gerade in diesen Zeiten respektvoll und mit Anstand begegnen. Ihre Schmähkritik an der bayerischen SPD ist da völlig fehl am Platz. Nicht zuletzt Ihr Chef und Bayerischer Ministerpräsident Horst Seehofer hatte die BayernSPD anlässlich ihrer 120 Jahr-Feier gelobt, ganz Bayern blicke "mit Dankbarkeit und großem Respekt" auf die Geschichte der bayerischen SPD. Wir waren vor allem dann stark, so sagte Horst Seehofer, als es um historische Weichenstellungen für Bayern ging: die Gründung des Freistaats, das Frauenwahlrecht, der Widerstand im Nationalsozialismus.

Für diese klaren Worte danken wir dem Ministerpräsidenten und fügen hinzu, dass wir auch in den letzten Jahren mit unserer Politik in der Regierung in Berlin und in der Opposition in München sehr viel zum Vorankommen des Freistaates beigetragen haben, vor allem:

  • Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Bayern
  • Treibende politische Kraft für den Ausbau erneuerbarer Energien (Einführung und Weiterentwicklung des EEG)
  • Breitband- bzw. Digitalisierungsoffensive, vorangetrieben durch die SPD
  • Mietpreisbremse und Bestellerprinzip im Mietrecht
  • Abschaffung der Studiengebühren
  • maßgebliche bundespolitische Weichenstellungen durch SPD-Handeln zum Wohle Bayerns: familienpolitische Leistungen wie Elterngeld, Elterngeld Plus etc., Ausbau der Kinderbetreuung, kräftige Investitionen in Infrastruktur, Wiedereinführung und Ausbau des Programms „Soziale Stadt“

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SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher

Fraktionschef Rinderspacher kritisiert Seehofer persönlich: Als einziger Regierungschef in Deutschland noch kein Flüchtlingsheim besucht

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Porträtfoto von Peter Glotz

Die BayernSPD erinnert an Peter Glotz. Der ehemalige stellvertretende Landesvorsitzende und SPD-Bundesgeschäftsführer starb vor zehn Jahren am 25. August 2005. Der Ehrenvorsitzende der SPD, Hans-Jochen Vogel, sagt anlässlich des 10. Todestags:

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  • 07.09.2015 | 10:00 | Abensberg
    Politischer Gillamoos-Montag mit Ralf Stegner | mehr…
  • 17.09.2015 | 19:30 | München
    Denk*Bar mit Florian Pronold und Matthias Lilienthal, Intendant der Münchner Kammerspiele: Stadt der Wenigen?! | mehr…
  • 20.09.2015 | 10:30 | Nürnberg
    Kleine AsF-Landeskonferenz | mehr…

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