Dr. Christoph Rabenstein

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Ihr Dr. Christoph Rabenstein

10. Mai 2016 | Infrastruktur

Bayreuth. Die energetische Sanierung und der barrierefreie Ausbau von öffentlichen kommunalen Gebäuden im Landkreis Bayreuth werden vom Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes mit rund 9,3 Millionen Euro gefördert. Dabei werden die Fördermittel auf 22 Projekte im gesamten Landkreis aufgeteilt. Unter anderem werden dem Grund- und Mittelschulverband Weidenberg 1.663.800 Euro für die energetische Sanierung und Abbau von Barrieren bei der Turn- und Schwimmhalle Weidenberg zur Verfügung gestellt. Die Stadt Pegnitz erhält für die energetische Sanierung und den Abbau von Barrieren im Alten Rathaus 889.700 Euro. „Das Programm wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit aufgelegt, weil die Finanzausstattung vieler Gemeinden – nicht nur in Oberfranken – katastrophal ist. Deshalb war es wichtig, dass das SPD-geführte Ministerium hier reagiert hat“, sagt der oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Christoph Rabenstein.

Die ausführlichen Angaben zu den einzelnen Projekten sehen Sie in dieser Übersicht.

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09. Mai 2016 | Energiepolitik

Bayreuth. Die Opposition im Bayerischen Landtag hatte gegen die von der CSU durchgesetzten Mindestabstände von Windkraftanlagen zu Wohnhäusern Klage eingereicht – nun steht das Urteil fest: Das Bayerische Verfassungsgericht sieht keinen Verstoß gegen die Bayerische Verfassung. Dieses Urteil sieht der Bayreuther SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Christoph Rabenstein kritisch.

„Das heutige Urteil ist mehr als bedauerlich. Die von der Staatsregierung festgelegte 10-H-Abstandsregel hat bisher nur dafür gesorgt, dass seit ihrer Einführung kaum mehr Windräder beantragt und gebaut wurden. Dieses Urteil wird nun dazu beitragen, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien, vor allem der sauberen Energiequelle Wind, noch deutlicher ins Stocken gerät als es jetzt schon der Fall ist“, kritisiert Rabenstein. Effektiv bedeute die 10-H-Regel nämlich, dass Windkraftanlagen nur dann entstehen dürften, wenn sie in manchen Fällen mindestens zwei Kilometer weit von Siedlungen entfernt sind. Gebiete in Naturschutzgebieten würden ebenfalls herausfallen, zudem gebe es noch eine weitere Anzahl an Einschränkungen, wie etwa die Windstärke, die Einfluss auf mögliche Standorte nehmen könne.

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Landesbetreuungsgeld ist falsche Weichenstellung

von BayernSPD Landtagsfraktion
31. Mai 2016 | Familie / Jugend / Kinder

Sozialpolitische Sprecherin Rauscher: Mittel wären in Ausbau der Kinderbetreuung besser investiert - Kosten von einer Milliarde Euro bis 2021

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SPD wird gegen Integrationsgesetz der CSU-Staatsregierung klagen (MIT VIDEO UND O-TÖNEN)

von BayernSPD Landtagsfraktion
31. Mai 2016 | Integration und Migration

SPD wird gegen Integrationsgesetz der CSU-Staatsregierung klagen (MIT VIDEO UND O-TÖNEN)

Fraktionschef Rinderspacher sieht in Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft Verstoß gegen Verfassung - Wissenschaftliches Gutachten bestätigt Einschätzung - Integrationssprecher Tasdelen: CSU gefährdet sozialen Frieden

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PPP – Jetzt bewerben und ein Jahr in den USA verbringen

von SPD-Unterbezirk Bayreuth
20. Mai 2016

Die Parlamentarische Staatssekretärin und Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme weist darauf hin, dass im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) im nächsten Programmjahr 2017/2018 wieder Stipendien für ein Austauschjahr in den USA vergeben werden.

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Jede vierte bayerische Kommune ohne Lebensmittelmarkt

von BayernSPD Landtagsfraktion
19. Mai 2016 | Kommunalpolitik, Ländlicher Raum, Wirtschaftspolitik

Klaus Adelt

Landtags-SPD will Gesamtkonzept zur Sicherung der Nahversorgung - Besorgniserregendes Ladensterben gerade in ländlichen Gebieten

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Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel Zukunftsdialog in Berlin zu bewerben. „Durch das Planspiel erhalten junge Menschen die einmalige Chance, direkt vor Ort im Bundestag aktiv die eigenen Ideen zu vertreten und einen Einblick in den Politik-Alltag zu erhalten“ so Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme.

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  • 31.05.2016 – 01.07.2016
    Ausstellung: Das Leben des Widerstandkämpfers Oswald Merz | mehr…
  • 02.06.2016, 17:00 – 19:30 Uhr
    Fachgespräch in Regensburg: Integration an den beruflichen Schulen | mehr…
  • 03.06.2016, 18:30 Uhr
    Regionalkonferenz in Landshut: Leben, Wohnen und Wirtschaften in der Region Landshut | mehr…

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