Dr. Christoph Rabenstein

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Ihr Dr. Christoph Rabenstein

21. April 2016 | Innenpolitik / Sicherheit

Bayreuth/München. 9.409 Überstunden haben die Polizeibeamten der Polizeiinspektionen (PI) Bayreuth Stadt und Land sowie die PI in Pegnitz im vergangenen Jahr angehäuft. Eine Zahl, die den SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Christoph Rabenstein erschreckt. Grund für diese Misere: Die drei Inspektionen sind deutlich unterbesetzt – Bayreuth-Stadt um 33,3 Prozent, Bayreuth-Land um 26,4 Prozent und Pegnitz um 12,4 Prozent. „Da hilft auch Schönrednerei von Innenminister Herrmann nichts mehr: Bayern braucht mehr Polizeibeamte“, fordert Rabenstein. Es ist aber keine neue Forderung, die der Abgeordnete aufstellt. Die SPD-Landtagsfraktion fordere seit vielen Jahren zusätzliche Stellen bei der Polizei. Zwar wurden inzwischen mehr Stellen geschaffen. Diese sind – wie die vorstehenden Zahlen zeigen (Bayernweit: 9,03 % Unterbesetzung) – aber nicht ausreichend. Auch die im Nachtragshaushalt 2015 vorgesehenen 500 Stellen könnten ja schließlich erst nach Beendigung der Ausbildung, also frühestens im September 2018 besetzt werden. Bis dahin sind aber schon 2657 Beamte bayernweit in Pension gegangen. „Herrmanns Rechnung geht also nicht auf, sondern ist eine Milchmädchenrechnung“, sagt Rabenstein.

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20. April 2016 | Rechtsextremismus

Bayreuth. Die gute Nachricht: Dem Bayerischen Innenministerium sind keine realen Bürgerwehren bekannt, die in den Städten auf Streife gehen. Aber: Zeitgleich wird vom Ministerium ein Anstieg virtueller Wehren in den sozialen Netzwerken verzeichnet - etwa 27 würden derzeit bei Facebook bestehen. Eine Entwicklung, die den Landtagsabgeordneten Dr. Christoph Rabenstein beunruhigt. Denn aus der Antwort auf seine Anfrage an das Innenministerium zum Thema Bürgerwehren wird ersichtlich: Rechtsextremisten versuchen, mit der Gründung oder Beteiligung an solchen Wehren das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu beeinträchtigen.
„Gezielt werden Flüchtlinge kriminalisiert und von den Beteiligten auf ein vermeintliches Defizit an Sicherheit in Deutschland aufmerksam gemacht. Dies passiert bisher zwar nur virtuell, man darf aber auch diese Aktivitäten nicht außer Acht lassen. Ein Gefahrenpotenzial geht - auch wenn vielleicht ein geringes - von diesen Gruppierungen aus“, mahnt Rabenstein.

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SPD-Fraktion: Steuermehreinnahmen komplett den Kommunen geben

von BayernSPD Landtagsfraktion
04. Mai 2016 | Haushalts- und Finanzpolitik, Kommunalpolitik

Volkmar Halbleib

Finanzexperte Halbleib: Geld wird dort dringend für Integration, Investitionen und Entschuldung benötigt

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Tag der Arbeit: Anette Kramme geht mit AfD hart ins Gericht

von SPD-Unterbezirk Bayreuth
02. Mai 2016

„Die AfD wird getrieben von verquerer Demagogie und blankem Populismus. Mit ihrer völkisch nationalen Ausrichtung spaltet sie unser Land, bereitet mit ihrer Hetze den Boden für rechtsextreme Gewalt und präsentiert sich mit ihren politischen Vorschlägen zudem ökonomisch inkompetent und ich höchstem Maße unsozial.“ Deutliche Worte fand die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme beim gut besuchten traditionellen Maibaum-Aufstellen der SPD Altenplos. Anhand von Zitaten und Beispielen machte Anette Kramme klar, welches Gedankengut in den Reihen der AfD vorherrsche.

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Chancen des geplanten Wertstoffgesetzes

von SPD-Unterbezirk Bayreuth
26. April 2016

Rund 37,5 Millionen Tonnen Hausmüll produzierten die Deutschen im vergangenen Jahr, Tendenz steigend. Somit wirft jeder Bundesbürger im Schnitt 462 Kilogramm Abfall in eine der zahlreichen Tonnen und Tüten. Sperrmüll und Industrieabfälle sind da noch gar nicht eingerechnet. Wurde noch vor wenigen Jahrzehnten der Großteil des Hausmülls einfach deponiert, landen mittlerweile weite Teile entweder in der thermischen Verwertung, sprich in der Müllverbrennung zur Strom- und Wärmegewinnung, oder werden dem Recycling-Kreislauf zugeführt.

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Wichtige Forschung am Max-Rubner-Institut in Kulmbach

von SPD-Unterbezirk Bayreuth
26. April 2016

Gemeinsam mit der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich Ernährung und Landwirtschaft, Ute Vogt, besuchte Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme das Max-Rubner-Institut in Kulmbach. Das Institut für Qualität und Sicherheit bei Fleisch bearbeitet die gesamte vertikale Prozesskette des Lebensmittels Fleisch von der Landwirtschaft bis zum Verbraucher. Nach einer Einführung durch Institutsleiterin Dr. Dagmar Brüggemann konnten sich die beiden Abgeordneten über die wissenschaftlichen Arbeiten des Instituts informieren.

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Zu Besuch bei glücklichen Schweinen

von SPD-Unterbezirk Bayreuth
25. April 2016

Artgerechte Schweinehaltung ist mit wenigen Mitteln möglich. Es bedarf nur ein wenig Stroh. Davon konnten sich Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich Landwirtschaft, Ute Vogt, beim Besuch des Hofes von Landwirt Walter Ritter in Schwingen überzeugen. 160 Schweine hat Ritter derzeit. Seit 1998 setzt er statt auf Spaltenböden auf Stroh. „Die Haltung auf Stroh ist zwar arbeitsintensiver, aber wenn man sieht, wie glücklich die Tiere auf Stroh leben, geht einem das Herz auf. Eine andere Haltungsform kommt für mich nicht mehr infrage“, so Ritter.

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  • 07.05.2016, 18:30 Uhr
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  • 11.05.2016, 18:30 – 21:30 Uhr
    Empfang für die Bayerischen Tafeln | mehr…
  • 31.05.2016 – 01.07.2016
    Ausstellung: Das Leben des Widerstandkämpfers Oswald Merz | mehr…

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